Syrien

Der Schulz-Effekt

Heute morgen lief im Radio ein interessantes Interview: Ein Professor für Politik erzählte dem Moderator, daß mit der Ernennung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten die SPD einen gewaltigen Schub in den Umfragen bekommen hätte, so daß zu hoffen sei, daß die Wahl sich “in der Mitte des Parteienspektrums”, und nicht an den Rändern abspielen würde. Zwischen den Zeilen gelesen heißt dies: Man hofft, daß die Wähler Dank Martin Schulz brav wie eh und je ihr Kreuzchen irgendwo zwischen der Union, der SPD, der FDP, den Grünen oder notfalls auch der Linkspartei machen werden – nur bitte möglichst nicht bei der AfD. Alles klar, oder etwa nicht?

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Im Ausland bekannt, in Deutschland verschwiegen: Syrien ruft offiziell Flüchtlinge zurück!

Erinnern Sie sich noch, was vergangene Woche die Hauptthemen unserer Medien waren? Trump, Trump, und nochmal Trump – und dazu noch ein bischen Martin Schulz und Merkels Besuch bei Erdogan. Ansonsten das Übliche: ein paar Terrorverdächtige wurden festgenommen, eine albanische Diebesbande dingfest gemacht… nichts Besonderes halt.

Eine in ihrer Bedeutung jedoch absolut durchschlagende Meldung sucht man in den deutschen Systemmedien bislang vergebens: Am 30.01.2017 berichteten die syrische Nachrichtenagentur Sana und ausländische Medien über eine Zusammenkunft des syrischen Außenministers Walid al-Moallem mit dem UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi. Im Rahmen dieses Treffens rief der syrische Außenminister offiziell die in den Nachbarländern befindlichen syrischen Flüchtlinge zur Rückkehr in ihre Heimat auf, wobei er betonte, daß Syrien bereit und in der Lage sei, sie aufzunehmen und ihnen menschenwürdige Lebensbedingungen zu bieten (Link, Link).

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An ihren Taten sollt ihr sie erkennen

Angela Merkel sagte unlängst über die Lage in Syrien: “Es bricht einem das Herz”. Der Schuldige war für sie schnell ausgemacht, weshalb sie in einem Atemzug auch gleich für eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland plädierte (Link).

Sehr viel strapazierfähiger scheint ihr Herz allerdings gegenüber der Tatsache zu sein, daß die wahren Verantwortlichen für diese grausamen Zustände in Syrien und in anderen destabilisierten Ländern des Nahen Ostens genau diejenigen sind, die von ihr selbst nach Kräften unterstützt werden, und mit denen sie bis heute immer wieder eine Wertegemeinschaft propagiert: die andauernden asymmetrischen Kampfhandlungen, die wir aktuell in Syrien, Libyen und bis heute im Irak erleben, wurden nämlich durch die westliche Staatengemeinschaft bewußt initiiert und bis heute am Leben gehalten (Link). Aus gutem Grund:

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Die Zeichen an der Wand

Gestern trafen sich Vetreter von SPD, Grünen und Linkspartei zu einem gemeinsamen Gespräch in Berlin, um die zukünftigen Chancen einer rot-rot-grünen Regierung, kurz R2G genannt, auszuloten (Link; öffnet in neuem Fenster). Glaubt man einen Bericht in WDR 5 von heute morgen, so verlief dieses Treffen ausgesprochen harmonisch und konstruktiv.

Der Hintergrund dieser Bemühungen und der zur Schau getragenen Harmonie ist nicht verwunderlich und schnell erklärt: Für eine erneute schwarz-rote Koalition im Bundestag könnte es eng werden, und die Zustimmung für die AfD wächst aus linker Sicht in erschreckendem Maße, so dass unkalkulierbare Auswirkungen auf Pöstchen, Mandate, Ämter, und vor allem das Erreichen geplanter ideologischer Ziele zu erwarten sind. Dem muss natürlich nach Kräften vorgebaut werden, und wer käme dafür besser in Frage als ein linker Block?

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Kriegstrommeln

Der amerikanische Präsident Obama hat Bundeskanzlerin Merkel für ihre Flüchtlingspolitik gelobt. Er sagte, die Kanzlerin stünde “auf der richtigen Seite der Geschichte” (Link, öffnet in neuem Fenster). Das ist schön – zumindest für Frau Merkel! Und es dürfte ihr sicher gut gefallen haben.

Allerdings haben Komplimente amerikanischer Provenienz oftmals eine ganz besondere Eigenschaft: Sie riechen dezent nach Schwefel. Warum das so ist wird schnell klar, wenn man einmal schaut, wer diese Flüchtlingskrise eigentlich verursacht hat, und wer – außer den Flüchtlingen selbst – dafür die Folgen tragen muss: Als Verursacher lassen sich nämlich einmal mehr die USA ausmachen, die Folgen hingegen trägt Europa, und dort zu einem Großteil Deutschland – dank Kanzlerin Merkel (Link, öffnet in neuem Fenster). Immerhin: Die deutschen Bürger hingegen wissen nun wenigstens, warum sie immer länger arbeiten und immer höhere Krankenkassenbeiträge aufbringen müssen.

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Merkel hat einen Plan

Manchmal kommen Zusammenhänge ans Tageslicht, die selbst kritische Geister unwillkürlich an Verschwörungstheorien denken lassen. So war heute Morgen im WDR-Radio ein hochinteressantes Interview mit einem gewissen Herrn Gerald Knaus zu hören (Link, öffnet in neuem Fenster).

Dieser Herr Knaus ist Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative ESI, wurde bestens in den USA und England ausgebildet, ist unter anderem Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations (Link, öffnet in neuem Fenster), und sein Institut gilt als Ideengeber für Angela Merkel (Link, öffnet in neuem Fenster). Herr Knaus votierte sehr engagiert für das von Kanzlerin Merkel favorisierte Übereinkommen mit der Türkei, nach dem, kurz gesagt, Europa Flüchtlinge in die Türkei zurückschicken und von dieser dafür syrische Flüchtlinge übernehmen soll.

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Schnapp-Schuss
Eine geheime Studie des Berliner Senats hat ergeben, daß Berlins Drittklässler nicht schreiben können (Link). Dafür lernen Berlins Erstklässler aber jetzt Türkisch - als Ausgleich, vermutlich... (Link).
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