SPD

Bürgerticket als Goldesel

Einen Gutteil des Charmes, den der Vorschlag eines Wuppertaler Bürgertickets verströmt, kommt auch daher, daß es eine solche Einrichtung in anderen Großstädten noch nie gab. Absolutes Neuland also im Tal. Aber warum ausgerechnet in Wuppertal? Und warum ausgerechnet jetzt?

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Schlechter und besser

Das war er nun, der Bundes-Parteitag der CDU 2018. Die Entscheidung über den Parteivorsitz ist gefallen. Wir als interessierte Mitbewerber wußten ja schon, was die Glocke schlagen würde. Das Ergebnis hinterläßt uns in zwiespältiger Stimmung.

Einerseits angesichts der Bedeutung dieser Richtungsentscheidung für die Partei: denn es wird sich nichts ändern. Frau Kramp-Karrenbauer steht für ein „Fast-Genauso-Weiter“, Veränderungen nur in unwichtigen Details. Hat die Partei da wirklich alles verstanden? Warum war Frau Merkel gleich zurückgetreten? Weil die Wähler mit ihrer Politik nicht einverstanden waren, nicht wegen ihrer Persönlichkeit. Und genau diese Politik wird jetzt weiter betrieben. Guten Morgen, CDU!

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Zum Anschlag auf die Parteibüros von CDU, SPD und FDP

In der Nacht zum 09.04.2018 wurden in Wuppertal Anschläge auf Parteibüros von CDU, SPD und FDP verübt – nach bekanntem Muster und mit erheblichem Sachschaden (Link).

Bereits am nächsten Tag war für jeden, der es wissen wollte, auf der linksextremen Internetplattform Indymedia ein Bekennerschreiben zu diesem Anschlag veröffentlicht (Link).

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Die SPD übt Selbstkritik

Liebe Freunde, ist es nicht herrlich?

“Manuela Schwesig hat ihre Partei aufgefordert, Defizite bei der Integration von Flüchtlingen offen anzusprechen” (Link). Fast ist man geneigt, an Zeichen und Wunder zu glauben. Hat die SPD etwa neuerdings Kreide gefressen. Könnte man meinen.

Wir sehen das allerdings anders, und daher erlauben wir uns einmal die bewußt deutliche Frage: Liebe Frau Schwesig, wollen Sie uns verarschen?

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1.000 mal belogen!

Während man uns in den Sondierungsgesprächen zur Neuauflage der GroKo noch etwas von einer Obergrenze vorgaukelt läuft in Brüssel bereits ein ganz anderer Film (Link):

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Nazis – überall Nazis

Der Sigmar Gabriel sagt es, der Cem Özdemir sagt es auch: Mit der AfD würden angeblich Nazis in den Bundestag einziehen (Link 1, 2). Und natürlich Verfassungfeinde, wie Heiko Maas fleissig twittert (Link). Und der Sigmar Gabriel, der setzt sogar noch eins drauf, indem er zudem Angela Merkel eine Mitschuld am Erfolg der AfD zuschiebt. Ganz plötzlich fällt ihm auf, daß die Union nichts für die Einheimischen habe tun wollen (Link). So, als ob die SPD seit Jahrzehnten nicht in der Regierungsverantwortung sei. Und dann erzählt er doch tatsächlich, es ginge den Deutschen nur darum, daß sie zu kurz kommen und vergessen würden.

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Wer im Glashaus sitzt

Die Wuppertaler SPD hat Strafanzeige wegen des von unserem Spitzenkandidaten Alexander Gauland verwendeten Begriffes “entsorgen” gestellt. “Die Wortwahl der AfD war schon immer abstoßend. Jetzt ist sie so menschenverachtend geworden, dass wir Strafanzeige erstattet haben.”, so SPD-Vorsitzender Heiner Fragemann (Link).

Zudem erwarte die SPD darüber hinaus von der Wuppertaler AfD, dass sie sich von solchen Formulierungen und solchen widerwärtigen Haltungen klar distanziere und sich öffentlich entschuldige. “Ansonsten bestätigt auch die Wuppertaler AfD, dass sie nicht nur ohne jeden menschlichen und politischen Anstand agiert, sondern den Boden der demokratischen Auseinandersetzung verlassen hat.”, sagt SPD-Vorstandsmitglied Alexander Hobusch, der in diesem Zusammenhang auf die Beschmierung von SPD-Wahlplakaten teilweise mit Nazi-Emblemen hinweist.

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Seien wir doch mal polemisch

Offener Brief an den Abgeordneten der SPD, Andreas Bialas, zu seinem Interview in der Wuppertaler Rundschau vom 22. Juli 2017


Sehr geehrter Herr Bialas,

nach Ihrer bemerkenswerten Rede im Düsseldorfer Landtag vom 12.07. 2017 (Link) waren wir zunächst angenehm überrascht. Fast konnte man meinen, Sie und Ihre Partei hätten plötzlich den Weg zurück zu den demokratischen Werten gefunden und sich Positionen der AfD zu Eigen gemacht. Fast.

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Erneute freundliche Meinungsbekundung

In der Nacht zum 19.07.2017 erhielten wir eine erneute Meinungsbekundung unserer „Aktivisten“-Freunde.

Dieses Mal traf es unsere Geschäftsstelle. Da wir in einem Land der Meinungsfreiheit leben, darf natürlich jeder seine Meinung frei äußern. Allerdings finden wir eine Meinung mit dem Inhalt, wie er auf dem Bild zu sehen ist, eher dürftig.

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Do it again, Hubertus!

Bei der SPD findet aktuell ein weiterer Personalwechsel statt: Nach dem unrühmlichen Abgang zweier Generalsekretärinnen sucht die SPD nun ihr Heil in Hubertus, jenem Generalsekretär, der weiland bekanntlich floppte, als er versuchte, Peer Steinbrück ins Kanzleramt zu hieven. Jetzt erhält er seine zweite Chance und gibt der Welt am Sonntag ein Interview, das sich vor allem dadurch auszeichnet, dass es nichts aussagt. Jedenfalls nichts zu den drängenden Problemen unserer Zeit: Staatsschuldenkrise, Energiekrise, Niedrigzins, Flüchtlingskrise und islamischer Terror, um nur einige, und zwar die wichtigsten, zu nennen.

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Schnapp-Schuss
Eine geheime Studie des Berliner Senats hat ergeben, daß Berlins Drittklässler nicht schreiben können (Link). Dafür lernen Berlins Erstklässler aber jetzt Türkisch - als Ausgleich, vermutlich... (Link).
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