Sieg für die Demokratie

Die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt haben die Parteienlandschaft in Deutschland gründlich verändert.

Mit zweistelligen Ergebnissen, die weit über den Erwartungen liegen, ist die AfD aus dem Stand in alle drei Landesparlamente eingezogen: In Rheinland-Pfalz brachte es die AfD auf 12,6 Prozent, in Baden-Württemberg auf 15,1 Prozent, und in Sachsen-Anhalt gar auf sagenhafte 24,2 Prozent.

Zu dieser tollen Leistung können wir den Spitzenkandidaten Uwe Junge, Jörg Meuthen und Andre Poggenburg, sowie ihren wackeren Mitstreitern, ohne deren unglaublich engagierte Arbeit dieses Traumergebnis nicht möglich gewesen wäre, nur von Herzen gratulieren.

Mehr als ein Sieg der AfD ist dieses Resultat jedoch ein Sieg für die Demokratie, denn es zeigt eine höchst erfreuliche Re-Politisierung der Bürger, von denen viele, die in den vergangenen Jahren den Wahllokalen ferngeblieben sind, diesmal endlich wieder von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und diese Veränderung der politischen Landschaft durchgesetzt haben.

Da hat es schon einen gewissen Erheiterungswert, wenn Politiker der Altparteien, die gerade erst von den Wählern abgestraft wurden, davon reden, dass “die demokratischen Parteien” nun “zusammenstehen” müssten. Und es demonstriert genau die Arroganz, die Grund ist für die Politikverdrossenheit der Bürger über die politische Klasse: Im Gegensatz zu den Altparteien, die voller Selbstgerechtigkeit für sich das Prädikat “demokratisch” reklamieren, tritt die AfD nämlich als einzige Partei für direkte Demokratie ein und hat zudem viele Nichtwähler endlich wieder mobilisieren können, die ihr nun das Vertrauen ausgesprochen haben. Und dafür können wir allen unseren Wählern nur von Herzen danken!

Aber wir dürfen und werden uns darauf nicht ausruhen. Auch wenn die Asyl- und Migrationskrise derzeit die Menschen im Land wohl am meisten bewegt, so dürfen andere Probleme doch nicht außer Acht gelassen werden: Die Eurokrise ist nicht gelöst, sondern schlimmer als je zuvor. In der Europapolitik, der Außenpolitik, der Familienpolitik, der Bildungspolitik, der Sozialpolitik, um nur ein paar Beispiele zu nennen – überall muss die AfD ihre Ideen mit in die Waagschale werfen und Einfluss auf das Geschehen nehmen. Die Bürger erwarten zu recht von uns, dass wir nun liefern.

Dies wird vorerst nicht in der Regierungsverantwortung sein, und das ist auch gut so. Es wird vielmehr darin bestehen, dass wir eine solide, absolut seriöse Oppositionspolitik machen und wirklich alternative Denkanstöße bieten müssen. Das Potential und die Ideen dazu haben wir.

Schnapp-Schuss
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