Der Grenzschutz und die Medien

Liebe Freunde des AfD Kreisverbandes Wuppertal,

erneut erleben wir in diesen Tagen, dass Politiker der Altparteien und die zwangsfinanzierten Medien einen Sturmlauf gegen die AfD starten. Grund dafür sind die Äußerungen von Frauke Petry zur Grenzsicherung. Wie schon vor Monaten zur Stellungnahme des Marcus Pretzell wird auch heute der AfD unterstellt, sie wolle auf Flüchtlinge schießen.

Bemerkenswert dabei ist, dass die Unterstellungen der öffentlich-rechtlichen Medien und einigen Boulevardblättern immer abscheulicher werden. So wird, kurz vor den Wahlen in drei Bundesländern, gemeldet: “Die AfD will auf Kinder schießen!”

Wie schon im Herbst nach einer Frage an Herrn Pretzell werden wieder Sätze aus dem Zusammenhang gerissen. Ich selbst war bei einem Interview des WDR-Magazins Westpol anwesend und durfte miterleben, in welcher Form die Medien durch Zusammenschnitte und unterlegte Kommentare eine Aussage verfälschen (s. dazu auch dieser Beitrag; Link öffnet in einem neuen Fenster).

Der Kern beider Aussagen beruht lediglich auf der strikten Einhaltung geltender Gesetze und das auch nur vor dem Hintergrund einer Grenzschließung. In diesem Fall erlaubt das Gesetz (konkret: § 11 UZwG) den Grenzschützern als “Ultima Ratio”, also als letzte Möglichkeit, die Grenze Deutschlands zu schützen, den Einsatz von Schusswaffen. Frau Petry sowie Herr Pretzell haben beide klar zu verstehen gegeben, dass diese letzte Möglichkeit von der AfD nicht erwünscht ist.

Statt mit uns zu diskutieren versucht man mit Hilfe der Medien den Ruf der AfD in der Öffentlichkeit zu zerstören. Die Tagesthemen am 01.02.2016 boten ein eindrucksvolles Bild. So wurde jedem Parteivertreter der Altparteien die Möglichkeit gegeben, die Aussage von Frau Petry zu kommentieren. Als Betroffene der übelsten Beschimpfungen von SPD-Gabriel und Grünen-Hofreiter wurde Frau Petry lediglich mit einem einzigen Satz zitiert.

Der Höhepunkt der öffentlich-rechtlichen Propaganda war allerdings der Kommentar des Rainald Becker, der mehr oder weniger direkt die Bevölkerung zum Kampf gegen die AfD aufrief. Wir müssen uns also nicht wundern, wenn sich die Angriffe auf die Gesundheit, das Leben und den Besitz von AfD-Mitgliedern noch verstärken werden.

Peter Knoche
Sprecher AfD Kreisverband Wuppertal

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