Innenpolitik

In dieser Kategorie finden Sie aktuelle Informationen über die überregionale Innenpolitik.

Deutschland obszön – der Wahnsinn hat Methode

Die Zeitung “Die Welt” berichtete am 15.04.2016, dass der Steuerzahler für einen einzigen minderjährigen unbegleiteten “Flüchtling” in Deutschland, je nach Bundesland, zwischen 40.000 und 60.000 Euro Unterbringungskosten pro Jahr aufbringen muss. Abgeschoben werden sie nicht, auch wenn der Asylantrag scheitert, und die meist männlichen Jugendlichen diesem Bericht zufolge häufig in die Kriminalität abrutschen (Link, öffnet in neuem Fenster). Die Unterbringungskosten eines solchen unbegleiteten Minderjährigen sind somit erheblich höher als das jährliche Durchschnittseinkommen aller Versicherten (Link, öffnet in neuem Fenster) – mit dem Unterschied, dass die versicherungspflichtig arbeitenden Bürger von ihrem Einkommen in nicht geringem Maße Steuern und Abgaben entrichten und nicht selten auch noch eine Familie ernähren müssen. Was für ein Wunder, dass viele Paare heutzutage kinderlos bleiben – sind Kinder inzwischen für viele ehrlich arbeitende Bürger doch zum Armutsrisiko geworden. Angesichts dieser Politik fällt es schwer, sich dem Eindruck zu entziehen, dass dies gewollt sein könnte.

Weiterlesen

Zwischen Messer und Schneidbrett

Die aktuelle Sicherheitslage beunruhigt zunehmend die Bürger. Früher konnte man selbst nachts um zwei Uhr unbehelligt durch die Strassen gehen, Frauen mussten keine Angst haben, in aller Öffentlichkeit sexuell belästigt zu werden, und die Zahl der Einbrüche hielt sich im Vergleich zu heute sehr in Grenzen. Dank offener Grenzen und unkontrollierter Massenzuwanderung haben sich die Verhältnisse inzwischen grundlegend geändert: Die Zahl der Einbrüche nimmt dramatisch überhand, Überfälle auch am hellen Tage sind keine Seltenheit mehr und die Übergriffe zu Silvester in Köln haben ein Übriges dazu getan, dass sich immer mehr Menschen nicht mehr ausreichend durch den Staat geschützt sehen. Zu allem Überfluss wurde in den letzten Jahren bei der Polizei auch noch rapide Personal abgebaut und unser Justizminister möchte neuerdings die Strafen für Mord in bestimmten Fällen auf bis zu fünf Jahre herabzusetzen (Link, öffnet in neuem Fenster). Die logische Konsequenz: Immer mehr Bürger beantragen den sogenannten kleinen Waffenschein, um sich bei Bedarf selbst besser schützen zu können, da das Vertrauen in den Schutz durch die Staatsgewalt inzwischen doch arg ramponiert ist.

Weiterlesen

Kein Einsatz von Waffen gegen friedliche Menschen

Berlin/Düsseldorf, 02.02.16. Im Namen des AfD-Bundesvorstands erklären Frauke Petry und Jörg Meuthen: “Die AfD lehnt es strikt ab, dass auf Menschen geschossen wird, die friedlich Einlass in das Bundesgebiet begehren. Die AfD strebt keinerlei Verschärfung der diesbezüglich geltenden Rechtslage oder Praxis an. Die Gesetzeslage ist eindeutig und für die Grenzsicherung vollkommen ausreichend. Als Partei der Rechtsstaatlichkeit fordert die AfD die konsequente Einhaltung bestehenden Rechts. Grenzsicherung muss im Rahmen der bestehenden Gesetze und streng nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit erfolgen.”

Frauke Petry ergänzt dazu:

Weiterlesen

Zur Silvesternacht in Köln

In der Silvesternacht kam es in Köln zu Übergriffen, die dem normalen, kultivierten Bürger schier unglaublich erscheinen müssen und eine völlig neue Qualität der immer weiter ausufernden Zuwanderungsproblematik darstellen: Etwa 1000 junge Männer aus dem nordafrikanischen/arabischen Raum gingen offensichtlich zielgerichtet und planmäßig vor, umzingelten immer wieder Frauen, die dann auf massivste Weise sexuell belästigt und ausgeraubt wurden – bis hin zur Vergewaltigung. All das geschah auf offener Straße am Kölner Hauptbahnhof. Zur gleichen Zeit erfolgten ähnliche gezielte Übergriffe in weiteren Städten wie Stuttgart und Hamburg. Die Polizei, auf derartige Auswüchse wohl nicht vorbereitet, war kaum in der Lage, die Betroffenen zu schützen, geschweige denn der Situation Herr zu werden.

Weiterlesen

Freispruch für “Scharia-Polizei”

Für AfD Wuppertal eine fragwürdige Gerichtsentscheidung

Wuppertal 14.12.2015. Sie zogen durch Wuppertal, in grellen Westen mit der Aufschrift „Scharia-Polizei“, und versetzten die Bürger in Angst und Schrecken. Jetzt gab es vor dem Wuppertaler Landgericht einen vorzeitigen Freispruch, da das Gericht die Eröffnung eines Strafprozesses ablehnte.

Weiterlesen

Terroristen werden auch in Deutschland aktiv!

Nachdem in Paris ein Attentat von Islamisten verübt worden ist bei dem Männer, Frauen und Kinder (insgesamt 150 Menschen) gestorben sind, fängt es nun in Deutschland an. Terroristen werden auch in Deutschland aktiv!

Am 17.11.2015 wurde im Stadion von Hannover ein Bombenanschlag verhindert. Wegen einer Bombendrohung ist das Fußball-Länderspiel zwischen Deutschland und den Niederlanden abgesagt worden. Die Polizei spricht von einer “konkreten Gefährdungslage”. Das Stadion wurde evakuiert. Sprengstoff wurde im Stadionbereich gesichtet. Das Bombenräumkommando war in Aktion.

Merkels Konsequenz nach Paris und dem Hannover-Desaster: Nun erst recht Grenzen auf! Sie will ein “Umsiedlungsprogramm für Flüchtlinge” von der Türkei hierher!

Weiterlesen

Resolution „Wiedereinführung von Grenzkontrollen“

Der Landesvorstand der Alternative für Deutschland in Bayern hat am 11.08.2015 die vom Landesfachausschuss Recht und Inneres vorgelegte Resolution zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen veröffentlicht. Der Kreisverband Wuppertal schließt sich dieser Resolution inhaltlich vollumfänglich an.

Weiterlesen

Schnapp-Schuss
Eine geheime Studie des Berliner Senats hat ergeben, daß Berlins Drittklässler nicht schreiben können (Link). Dafür lernen Berlins Erstklässler aber jetzt Türkisch - als Ausgleich, vermutlich... (Link).
Mehr Schnapp-Schüsse...