Außenpolitik

In dieser Kategorie finden Sie aktuelle Informationen über die Außenpolitik von Bund und EU.

Triumph für Trump

Geschockte Linke, hysterische Grüne und blamierte Eliten – ein Kommentar zur Wahl

Donald Trump hat geschafft, was „neutrale Beobachter“ diesseits und jenseits des Atlantik für unmöglich hielten, er ist mit deutlicher Mehrheit der entscheidenden Wahlmänner zum nächsten Präsidenten der USA gewählt worden (http://www.faz.net/op900/event/wahlen-in-amerika-2016/live/). Trump ist damit als politischem Neuling und kantigem Quereinsteiger der Einzug ins Weiße Haus geglückt. Er hat dem altpolitischen Establishment der Vereinigten Staaten (und Europas) durch seinen Erfolg bewiesen, dass die gut bezahlten Granden weitaus weniger fest in ihren Sesseln sitzen als sie in ihrer Arroganz annahmen und dass das altpolitische Diktat kein sakrosankter Zwang ist. Mit Trump hat sich ein Kandidat durchgesetzt, der nicht dem Meinungskartell angehört und der einen authentischen Wahlkampf wider dem Zeitgeist gestaltete. Vermutlich hat ihn genau das zum Präsidenten werden lassen. Zum Sieger gegen eine Hillary Clinton, die für ein System steht, dessen die Menschen nicht nur in den Staaten überdrüssig sind, welches die Bürger ermüdet, auslaugt und um die Zukunft bringt.

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Die Zeichen an der Wand

Gestern trafen sich Vetreter von SPD, Grünen und Linkspartei zu einem gemeinsamen Gespräch in Berlin, um die zukünftigen Chancen einer rot-rot-grünen Regierung, kurz R2G genannt, auszuloten (Link; öffnet in neuem Fenster). Glaubt man einen Bericht in WDR 5 von heute morgen, so verlief dieses Treffen ausgesprochen harmonisch und konstruktiv.

Der Hintergrund dieser Bemühungen und der zur Schau getragenen Harmonie ist nicht verwunderlich und schnell erklärt: Für eine erneute schwarz-rote Koalition im Bundestag könnte es eng werden, und die Zustimmung für die AfD wächst aus linker Sicht in erschreckendem Maße, so dass unkalkulierbare Auswirkungen auf Pöstchen, Mandate, Ämter, und vor allem das Erreichen geplanter ideologischer Ziele zu erwarten sind. Dem muss natürlich nach Kräften vorgebaut werden, und wer käme dafür besser in Frage als ein linker Block?

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Wir sind positiv

Immer wieder bekommt man zu hören, die AfD sei vor allem eine Protestpartei – eine Dagegen-Partei also. Es ist also an der Zeit, dem einmal die Tatsachen entgegen zu halten, denn es gibt eine Menge, WOFÜR wir stehen.

So sind wir beispielsweise FÜR direkte Demokratie nach dem Vorbild unserer schweizerischen Freunde, denn wir meinen, dass die Bürger endlich ein Mitspracherecht bei politischen Entscheidungen haben sollen. Schließlich dürfen wir die Party ja auch bezahlen, und für die Folgen müssen wir ebenfalls geradestehen, nicht wahr?

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8 Forderungen zum Umgang mit der Türkei

Liebe Mitglieder, Freunde und Förderer des AfD-Kreisverbandes Wuppertal,

zur Demonstration der türkischen Erdogan-Anhänger am 31.07.2016 in Köln gäbe es wahrlich genug zu sagen. Wir alle sind uns sicher einig darüber, dass es nicht sein kann und darf, dass auf deutschem Boden hemmungslos türkische Innenpolitik betrieben wird – sogar unter Mitwirkung türkischer Politiker. Zudem haben diese Demonstranten nachdrücklich zu verstehen gegeben, dass ihre Loyalität der Türkei und dem türkischen Präsidenten Erdogan gilt, nicht jedoch Deutschland und der deutschen Gesellschaft, in der sie leben, oftmals sogar aufgewachsen sind, und deren Staatsangehörigkeit viele dieser Demonstranten sogar besitzen.

Das sollte uns zu denken geben – und wir sollten die Konsequenzen daraus ziehen. Unser Landessprecher Marcus Pretzell hat die sich daraus ergebenden Forderungen in diesem Video präzisiert:

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Großbritannien – Brexit – der Verstand hat gesiegt

Die Bürger Großbritanniens haben es den etablierten Parteien in ihrem Land gezeigt. Sie haben die Schnauze voll von der Europäischen Union, ihrem Machtgehabe und der Einmischung in die Souveränität ihres Landes. Wer lässt sich auch gerne vorschreiben, was er wie und wann zu tun hat und von Brüssel sogar Verbote auferlegt bekommt.

Natürlich weinen viele Wirtschaftslobbyisten, Gemeinden und Kommunen in ganz England über den Ausstieg aus der EU, da es nun mit den Subventionen und Fördergeldern der Staatengemeinschaft vorbei ist. So richtig europäisch fühlten sich die Briten eh nie auf ihrer einsamen Insel. Das Commonwealth ist seit Jahrzehnten Geschichte und die Orientierung ging sowieso eher in die Richtung der USA als williger Befehlsempfänger und nicht in Richtung der Europäischen Nachbarn. Diese wurden viel lieber, dank des ECHELON-Spionagenetzes, misstrauisch abgehört als sie zu unterstützen (die Existenz von ECHELON gilt seit der Untersuchung des europäischen Parlaments in 2001 als gesichert. Wegen des Einsatzes zur Wirtschaftsspionage gegen europäische Unternehmen wurde die Anlage der NSA im bayerischen Bad Aibling auf Empfehlung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Jahr 2004 geschlossen. So zumindest die offizielle Variante, vgl. https://de.wikipedia.org/wiki/Echelon).

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Kriegstrommeln

Der amerikanische Präsident Obama hat Bundeskanzlerin Merkel für ihre Flüchtlingspolitik gelobt. Er sagte, die Kanzlerin stünde “auf der richtigen Seite der Geschichte” (Link, öffnet in neuem Fenster). Das ist schön – zumindest für Frau Merkel! Und es dürfte ihr sicher gut gefallen haben.

Allerdings haben Komplimente amerikanischer Provenienz oftmals eine ganz besondere Eigenschaft: Sie riechen dezent nach Schwefel. Warum das so ist wird schnell klar, wenn man einmal schaut, wer diese Flüchtlingskrise eigentlich verursacht hat, und wer – außer den Flüchtlingen selbst – dafür die Folgen tragen muss: Als Verursacher lassen sich nämlich einmal mehr die USA ausmachen, die Folgen hingegen trägt Europa, und dort zu einem Großteil Deutschland – dank Kanzlerin Merkel (Link, öffnet in neuem Fenster). Immerhin: Die deutschen Bürger hingegen wissen nun wenigstens, warum sie immer länger arbeiten und immer höhere Krankenkassenbeiträge aufbringen müssen.

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Migrantenwäsche

Wenn man aus illegal erworbenem Geld legales macht, so wird dies gemeinhin als Geldwäsche bezeichnet. Genau diesem Prinzip folgt das Bestreben unserer Bundeskanzlerin, illegale Migranten gemeinsam mit der Türkei in legale Zuwanderer zu transformieren. Unbeeinflusst von der Tatsache, dass der überwiegende Teil der Deutschen dieses aufgezwungene Gesellschaftsexperiment vehement ablehnt, setzt Frau Merkel alles daran, Europa mit Zuwanderern aus Staaten, die unsere “Verbündeten” destabilisiert und zerstört haben, zu fluten und diesem Ziel den Anstrich von Humanität und Legalität zu verleihen. Nicht die USA, nicht die steinreichen verbündeten Golfstaaten, nein, Europa müsse „die Lasten teilen“, die die bombastische US-Außenpolitik in Syrien überhaupt erst verursacht hat, erklärte sie bei ihrer Regierungserklärung am Mittwoch.

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Merkel hat einen Plan

Manchmal kommen Zusammenhänge ans Tageslicht, die selbst kritische Geister unwillkürlich an Verschwörungstheorien denken lassen. So war heute Morgen im WDR-Radio ein hochinteressantes Interview mit einem gewissen Herrn Gerald Knaus zu hören (Link, öffnet in neuem Fenster).

Dieser Herr Knaus ist Vorsitzender der Europäischen Stabilitätsinitiative ESI, wurde bestens in den USA und England ausgebildet, ist unter anderem Gründungsmitglied des European Council on Foreign Relations (Link, öffnet in neuem Fenster), und sein Institut gilt als Ideengeber für Angela Merkel (Link, öffnet in neuem Fenster). Herr Knaus votierte sehr engagiert für das von Kanzlerin Merkel favorisierte Übereinkommen mit der Türkei, nach dem, kurz gesagt, Europa Flüchtlinge in die Türkei zurückschicken und von dieser dafür syrische Flüchtlinge übernehmen soll.

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Resolution Aussenpolitik der AfD vom 29.11.2015

Mit großer Mehrheit am Bundesparteitag in Hannover verabschiedet

Mit großer Sorge beobachtet die Alternative für Deutschland die europäische und weltweite Sicherheitslage sowie die rund um den Krisenherd Syrien ständig ansteigenden militärischen Spannungen. Ein NATO-Bündnisfall oder ein schleichender Einstieg in eine militärische Konfrontation zwischen Ost und West scheinen, zumal nach dem jüngsten Abschuss eines russischen Bombers durch die Türkei, nicht mehr ausgeschlossen.

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Schnapp-Schuss
Eine geheime Studie des Berliner Senats hat ergeben, daß Berlins Drittklässler nicht schreiben können (Link). Dafür lernen Berlins Erstklässler aber jetzt Türkisch - als Ausgleich, vermutlich... (Link).
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