Wer hat Angst vor der AfD ?

Kaum bietet die AfD den Wuppertaler Bürgern einen sog. Dialog mit Abgeordneten des Bundestages an, so versuchen umgehend linksgrüne Anti-Demokraten diese Veranstaltung zu be- und verhindern. Als Begründung gehen sie seit Jahren durchgehend an, die – da wir uns in Wuppertal befinden – Wuppertaler AfD sei rassistisch, fremdenfeindlich, faschistisch und was noch alles. Totschlagargumente ohne Substanz, aber dafür kriminell (siehe Strafgesetzbuch §§ 185 bis 188)

Dass die Linken alles andere als gut auf die AfD zu sprechen ist, kann man irgendwie verstehen. Denn schließlich haben sie es hauptsächlich der AfD zu verdanken, dass sie bei der letzten Wahl (zu Recht) aus dem Landtag NRW gekegelt wurden.

Also wird Teufel komm raus auf die AfD eingeschlagen. Dabei darf allerdings die Frage erlaubt sein, weshalb diese Voll-Demokraten sich nicht Gruppierungen als Gegner aussuchen, die noch weiter rechts der AfD stehen. Haben unsere schwarz verkleideten und vermummten Antifanten Angst, eine auf die Mütze zu bekommen?

Da ist es doch wesentlich ungefährlicher, sich mit einer Partei anzulegen, die – im Gegensatz zu den sozialistisch-kommunistischen Sturmtruppen – körperliche Gewalt verabscheut und sich statt dessen an Gesetz und Ordnung hält. Da allerdings unsere politisch gesteuerte staatliche Gewalt (deswegen Staats-Anwaltschaft) diesem Treiben häufig untätig zusieht, brauchen diese kriminellen Horden (bis jetzt noch) auch kaum irgendwelche Sanktionen befürchten. Und solange viele Gruppierungen auch noch von Bund, Ländern und Kommunen im Kampf gegen rechts – gemeint ist gegen unliebsame politische Konkurrenz – in dreistelliger Millionenhöhe mit Steuermitteln gesponsert werden, glauben sie auch noch im Recht zu sein.

Den Aufruf (kursiv gesetzt) des linken „Bündnis gegen Nazis“ (in der Schule hätte der Lehrer bei einem Aufsatz vermerkt: „Thema verfehlt“) haben wir nachstehend mit Kommentaren versehen abgedruckt:

Aufruf des Wuppertaler Bündnisses gegen Nazis. Wir hoffen Ihr erscheint zahlreich, damit wir der AfD zeigen, dass Sie in Wuppertal unerwünscht sind. Wir sind mehr!

„Die Stadt Wuppertal lässt eine AfD-Veranstaltung am 16. September im Elberfelder Rathaus zu.

Die Stadt Wuppertal hat gar keine andere Möglichkeit, als der demokratisch gewählten und nicht verbotenen Partei „Alternative für Deutschland“ öffentliche Räume zur Verfügung zu stellen. Grundlage dazu ist u.a. der § 8 GO (Gemeindeordnung) NRW.

Protestaktionen gegen den “Bürgerdialog” der AfD geplant!

Das “Wuppertaler Bündnis gegen Nazis” kritisiert die Vergabe von städtischen Räumen an die ausländerfeindliche, rassistische und z.T. von waschechten Nazis dominierte AfD in aller Schärfe.

Seit den Wahlkämpfen im Jahre 2014 haben wir unsere „intelligenten“ und „wahrheitsliebenden“ politischen Mitbewerber immer wieder aufgefordert, uns doch bitte explizit zu benennen, was an der Wuppertaler AfD ausländerfeindlich und rassistisch und wer von unseren Mitgliedern ein (biologisch unmöglich) Nazi sein soll. Außer dummen Sprüchen konnten die linken Demagogen seit über 5 Jahren keinen einzigen Nachweis vorlegen.

Weshalb demonstrieren die linksgrünen Kampftruppen nicht gegen Parteien, in denen wirklich „waschechte Nazis“, d.h. Mitglieder der NSDAP in höchsten politischen Ämtern tätig waren (Bundespräsidenten: Karl Carsten, CDU / Walter Scheel, FDP / Ministerpräsidenten: BY – Alfons Goppel, CSU / BW – Kurt-Georg Kiesinger, CDU – Bundesminister: Horst Ehmke, SPD / Josef Ertel, FDP / Hans-Dietrich Genscher, FDP / Hermann Höcherl, CSU / Karl Schiller, SPD / Richard Stücklen, CSU / Friedrich Zimmermann, CSU / u.v.a.m.) Vollständige Liste siehe: „https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

Leider gibt die Stadtverwaltung ohne Mucken und erkennbaren Widerstand Räume raus für eine AfD-Veranstaltung, bei der AfD-Hinterbänkler aus dem Bundestag über ihre “Sozialpolitik” nur für Deutsche schwadronieren wollen.

Bundestagsabgeordnete werden vom deutschen Volk gewählt und sind – analog dem Amtseid des Bundeskanzlers und der Minister „…dem Wohl des deutschen Volkes…“ verpflichtet und nicht dem Wohl der ganzen Welt.

(Nach der Rufmordkampagne gegen Adolphe Binder trauen wir uns kaum, die Frage nach den Verantwortlichkeiten in der Stadtverwaltung zu stellen).

Was bitte hat die AfD mit der Personalpolitik im Wuppertaler Tanztheater zu tun?

Fast noch schlimmer ist es, dass die Verantwortlichen nicht einmal die Öffentlichkeit über die Vermietung an die AfD informieren.

Die veranstaltende Partei hat frühzeitig über ihre WebSite sowie ihre Facebook-Seite die Öffentlichkeit über die Veranstaltung informiert. Zusätzlich wurde den Wuppertaler Medien (Westdeutsche Zeitung, Wuppertaler Rundschau, Radio Wuppertal und njuuz) Pressemitteilungen zur Verfügung gesellt, die allerdings – wie seit Jahren üblich – nicht veröffentlicht wurden.

Das ist schon wieder (die vielfach gescheiterte) und grundfalsche Taktik des Totschweigens. Wenn Nazis etwas in der Öffentlichkeit machen, so die Idee, solle man sie lieber totschweigen und gewähren lassen, um sie nicht aufzuwerten. Das Nichtstun hat schon in Dortmund nicht funktioniert und die dortige Naziszene bekanntlich erheblich gestärkt.

Wir organisieren daher – wie gewohnt – Protestaktionen am Ort des Geschehens. Wir rufen zu einer Kundgebung am Neumarkt direkt vor dem Elberfelder Rathaus ab 18:00 Uhr auf.

Eine friedliche Demonstration steht den AfD-Gegnern selbstverständlich zu. Dafür haben wir eine demokratische Grundordnung, zu der die AfD 100%-ig steht.

Allerdings steht die AfD auch für Recht und Ordnung. Und nicht mit bestehenden Gesetzen vereinbar ist es, eine legitime und genehmigte Versammlung zu stören und zu verhindern. Das Versammlungsgesetz (§ 21) sieht hier bis zu 3 Jahren Haft vor (Wer in der Absicht, nicht verbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.)

Wer den “Bürgerdialog” kritisch begleiten möchte, kann dies ab 18:15 Uhr (Einlass, 19:00 Uhr Beginn) im Sitzungssaal 202 im Elberfelder Rathaus tun.

Im Gegensatz zu linken Veranstaltungen, bei der man – ob nun in der VHS oder der Börse – aus Angst vor nicht beantwortbaren Fragen unter sich bleiben will (siehe: https://www.afd-wuppertal.de/wer-hat-angst-vor-der-afd/), sind bei uns auch kritische Fragesteller willkommen, sofern sie sich an Gesetz, Ordnung, Anstand und Sitte halten.

Die antifaschistisch orientierten Stadtverordneten und Bezirksvertreter*innen der SPD, Grünen, Linkspartei, CDU, FDP usw. laden wir dazu ein, mit uns den “Bürgerdialog” der AfD zu inspizieren und mit ihrer solidarischen Präsenz dafür Sorge zu tragen, dass die “Sicherheitskräfte” der AfD, des Ordnungsamtes und der Wuppertaler Bereitschaftspolizei die Antifaschist*innen nicht misshandeln.

Wenn bei Demonstrationen und Veranstaltungen der AfD Gewalttätigkeiten zu verzeichnen sind, dann gegen diese ausnahmslos von linker Seite aus.

Die Wuppertaler Polizei bitten wir, auf den Einsatz von Dietmar Gedig, stellvertretender Vorsitzender der Jungen Alternative NRW und Solinger AfD-Vorstandsmitglied, und natürlich auf andere bekannte rechtsextremistisch orientierte Polizist*innen zu verzichten.

Die Stadtverwaltung, als Inhaberin des Hausrechts, fordern wir auf, vor der Veranstaltung die “Sicherheitskräfte” der AfD zu überprüfen. In der Vergangenheit hatte die AfD bekannte Nazischläger rekrutiert.

Die AfD Wuppertal hat noch bei keiner einzigen Veranstaltung überhaupt irgendwelche Sicherheitskräfte organisiert, eingestellt, beauftragt. Dafür haben wir uns immer auf die gesetzlich zuständigen Ordnungskräfte, die Polizei verlassen, die ihren Job bisher – soweit möglich – ordentlich gemacht hat.

Kein Raum der AfD!

Kein Platz für Rassismus im Elberfelder Rathaus und anderswo!

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!“

Wuppertaler Bündnis gegen Nazis

Was hat die Wuppertaler AfD mit Nazis zu tun?

Nicht-Veröffentlichung von Pressemeldungen

Liebe Leser unserer Info-Seite,

falls Sie sich wundern, dass Sie nichts von der AfD in Wuppertal hören bzw. lesen, liegt dies nicht an uns. Leider hat unsere Systempresse ( auf Weisung von weiter oben ? ) wieder einmal – wie seit Jahren durchgängig – Pressemeldungen der Partei ignoriert.

Am vergangenen Donnerstag haben die Westdeutsche Zeitung, die Wuppertaler Rundschau, Radio Wuppertal und njuuz unsere nachstehende Pressemeldung mit der Bitte um Veröffentlichung erhalten. Also für ein Medium, das von Aktualität lebt, eigentlich kein Problem.

Probleme dagegen scheint unser örtliches Medienkartell mit seinem eigenem Verhaltenskodex zu haben:

Richtlinie 1.1 – Exklusivverträge
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Vorgänge oder Ereignisse, die für die Meinungs- und Willensbildung wesentlich sind, darf nicht durch Exklusivverträge mit den Informanten oder durch deren Abschirmung eingeschränkt oder verhindert werden. Wer ein Informationsmonopol anstrebt, schließt die übrige Presse von der Beschaffung von Nachrichten dieser Bedeutung aus und behindert damit die Informationsfreiheit.

Interessant in diesem Zusammenhang ist auch, dass die Stadt Wuppertal zusammen mit der Rheinischen Post Eigentümer von Radio Wuppertal ist.

Wem letztendlich die o.a. Printmedien gehören und welche politischen Parteien und sonstigen Akteure wie z.B. Kirchen, Gewerkschaften u.a. hier ihre Finger im Spiel haben, ist angesichts der Verschachtelung der Beteiligungen sowie Verschleierung der tatsächlichen Eigentümer nicht sofort ersichtlich und müsste noch untersucht werden. Nur so mal am Rande: alleine die SPD besitzt rund 3.500 (i.W. dreitausendfünfhundert) Beteiligungen im Medienbereich. Nur taucht der Name SPD nirgends auf, sondern deren Tochter DDVG (Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft).

Also, wenn auf Ihrer Zeitung steht: „politisch neutral“, so dürfte dies zu mindestens 95 % gelogen sein.

Deshalb hier die nicht publizierte Pressemeldung der AfD-Fraktion im Bundestag:

AfD Bundestagsfraktion zu Gast in Wuppertal

Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD), vertreten durch die Landesgruppe NRW, gibt bekannt, dass am Montag, den 16.09.2019 ein Bürgerdialog im Rathaus Elberfeld (Saal 202) stattfindet.

Einlass ist um 18:15 Uhr. Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr.

Die AfD zog 2017, rund vier Jahre nach ihrer Gründung, als größte Oppositionspartei in den Deutschen Bundestag ein. Rund sechs Millionen Wähler gaben ihre Stimme der neuen Partei.

Seither sind die Debatten im Deutschen Bundestag lebendiger geworden. Die EU- und EURO-kritische AfD fordert als einzige Partei u.a. ein Europa souveräner Vaterländer und die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, damit die Sozialsysteme in Deutschland nicht weiter belastet werden. Ebenso spricht sich die Partei für Volksentscheide aus.

In Wuppertal werden drei Bundestagsabgeordnete zu Gast sein und Themen ansprechen, die in der öffentlichen Debatte kaum Beachtung finden oder die zum Teil bewusst ausgeblendet werden.

Im Anschluss an die drei Impulsvorträge ist ein rund einstündiger Bürgerdialog eingeplant. Hier können Bürger ihre Fragen stellen. Danach lädt die Fraktion zu kleinen Erfrischungen und persönlichen Gesprächen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger, die sich gerne ein eigenes Bild von der Alternative für Deutschland machen möchten, sind herzlich zu dem AfD-Bürgerdialog eingeladen.

Der Eintritt ist frei.

Weitere Details und Termine sind abrufbar unter: www.afd-nrw-im-bundestag.de

Bürger-Dialog mit AfD-MdB am 16. Sept. 2019 in Wuppertal-Elberfeld

Am Montag, 16. Sept. 2019 ab 19:00 Uhr stellen sich die drei Bundestagsabgeordnete der AfD, Jochen Haug, Udo Hemmelgarn und Jörg Schneider, im Rathaus Elberfeld in Wuppertal – Sitzungssaal 202, den Fragen der Bürger.

Im Gegensatz zu vielen Abgeordneten der konkurrierenden Parteien, haben diese Politiker nicht die – hauptsächlich in linksgrünem Spektrum übliche – Karriereleiter “Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal” (falls überhaupt eine Ausbildung) hinter sich, sondern können alle auf abgeschlossene Ausbildungen sowie Berufs- und Lebenserfahrung zurückblicken.

Jochen Haug ist Jurist und war als selbständiger Rechtanwalt tätig. Udo Hemmelgarn hat eine kaufm. Ausbildung und war erfolgreicher Unternehmen. Jörg Schneider hat zwei Diplom-Abschlüsse als Ingenieuer und Wirtschaftsingenieur und war zuletzt Dozent an einer Berufsakademie.

Der Sinn eines Bürger-Dialog ist es, Abgeordneten Fragen zu stellen und ggf. Probleme vorzutragen.

Nicht Sinn ist es jedenfalls, undemokratisch und kriminell eine Versammlung einer politischen Partei zu stören und das grundgesetzlich verbriefte Recht (Art. 8 GG) auf Ausübung politischer Meinungsbildung zu behindern.

Hinweis: § 21 VersG “Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft”.

Was ist gut am Bürgerticket?

In den ersten drei Beiträgen zum Bürgerticket haben wir uns mit dem schamhaft versteckten Zwangscharakter des Tickets beschäftigt sowie damit, daß der Vorschlag der WSW AG gerade recht kommt; wir haben einen Blick auf die Einnahmenseite geworfen und festgestellt, daß 7,5 Millionen Euro an Kosten im Konzept einfach vergessen wurden. Hier nun wollen wir uns mit den Zielen des Konzepts befassen. Dazu verwenden wir Aussagen des Konzepts und stellen dem einen Kommentar gegenüber.

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Bürgerticket – die Einnahmen

1. Gesamteinnahmen

Der Entwurf zum Bürgerticket geht von einem Bedarf für den ÖPNV von ca. 145 Millionen Euro aus. Das ist der bisherige Stand der Kosten bei dem jetzigen Modell.

Diese Kosten müssen nun auf die Einwohner verteilt werden. Die Befürworter wissen selbst, daß dies nicht unproblematisch ist: “Da zum einen viele benötigte Daten für eine seriöse Berechnung der Einnahmen durch das Geschäftsgeheimnis der WSW verborgen bleiben und zum anderen Daten nicht in der benötigten Form vorliegen, soll mit einer Schätzung das Einnahme-Potential abgebildet werden. Zu den Daten, die nicht vorliegen, gehören zum Beispiel die Zahl der Einwohner*innen, deren Wohnsitz außerhalb des Erschließungsgebietes läge. Daher werden zunächst alle Einwohner*innen mit einbezogen.” Bis auf den Genderstern soweit, so gut.

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Bürgerticket als Goldesel

Einen Gutteil des Charmes, den der Vorschlag eines Wuppertaler Bürgertickets verströmt, kommt auch daher, daß es eine solche Einrichtung in anderen Großstädten noch nie gab. Absolutes Neuland also im Tal. Aber warum ausgerechnet in Wuppertal? Und warum ausgerechnet jetzt?

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Parolen gegen rechts – oder Fakten gegen links?

Angesichts der wachsenden Beliebtheit der AfD fürchten die Altparteien nun um ihre Macht und Deutungshoheit – wobei sie und ihre ausführenden Systeme sich immer wieder neue Methoden ausdenken, um uns und unsere Sympathisanten zu diskreditieren… bis hin zu Gewalt.

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“Bürgerticket” – eine sprachliche Mogelpackung

Ein interessanter Vorschlag im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) ist letzte Woche vorgestellt worden: ein sogenanntes „Bürgerticket“. Mal abgesehen davon, daß es schon immer fraglich war, was denn ein „Ticket “ vom heimisch-sprachlichen “Fahrschein” unterscheidet und warum dieser einheimische Begriff ums Verrecken nicht mehr verwendet wird, ist der Vorschlag viel zu bedeutend, um nicht auch an dieser Stelle gewürdigt zu werden. Weiterlesen

Niedergang der Debattenkultur

…aufgezeigt am 3-seitigen Papier “Empfehlungen des BDKJ- Bundesvorstands zum Umgang mit rechtspopulistischen & rechtsradikalen Parteien in Deutschland” (externer Link – öffnet in neuem Fenster)

Der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) ist der Dachverband von 17 katholischen Jugendverbänden. Seine wichtigste Aufgabe besteht in der Interessenvertretung seiner Mitglieder in Politik, Kirche und Gesellschaft. Das Motto lautet: “Katholisch-politisch-aktiv”. Um es vorwegzunehmen: Dieses Pamphlet ist als reine HETZschrift einzuordnen – jedenfalls da, wo es sich auf die AfD bezieht. Die hier verwendeten Mechanismen sind so einfach wie perfide — und da sie uns nicht nur von Seiten der Kirche(n) entgegenschlagen, sondern allgemeiner Konsens der sich moralisch so überlegen fühlenden rot-grün-bunten Gutmenschen zu sein scheinen, möchten wir uns die Mühe machen, diese “Argumentationsbasis” einmal näher zu analysieren.

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Schnapp-Schuss

Eine geheime Studie des Berliner Senats hat ergeben, daß Berlins Drittklässler nicht schreiben können (Link). Dafür lernen Berlins Erstklässler aber jetzt Türkisch - als Ausgleich, vermutlich... (Link).
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